Gewerbesteuerausgleich und erhöhter Kommunaler Finanzausgleich
Der Kommunalpakt zahlt sich aus – auch für den Wetteraukreis und seine Kommunen: „Mehr als 37 Millionen Euro Corona-Hilfe hat das Land dem Kreis bereits überwiesen oder wird demnächst angewiesen. Damit schaffen wir während der Pandemie Sicherheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit für unsere Kommunen“, resümiert die Landtagsabgeordnete Kathrin Anders. Insgesamt umfasst der im November vergangenen Jahres zwischen Land und Kommunen vereinbarte Kommunalpakt 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise. Davon sind hessenweit insgesamt bereits mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt bei den Kommunen angekommen oder auf dem Weg zu ihnen.
Aufgeschlüsselt in die einzelnen Bereiche erhält der Wetteraukreis folgende Summen: 14,1 Mio. Euro Gewerbesteuerausgleich, 16,5 Mio. Euro Verbesserung Kommunaler Finanzausgleich (KFA), 0,65 Mio. Euro Unterstützung für Heilkurorte, 3,7 Mio. Euro Schutzmaßnahmen in Schulen und Kitas, 1,1 Mio. Euro Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen und Kita-Angeboten und eine knappe Million Euro für die Digitalisierung der Schulen.
Weitere Hilfen in Aussicht gestellt
Weiteres Geld wird folgen. Erneute Hilfen des Landes aus dem Kommunalpakt sind bereits vom Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags gebilligt, aber noch nicht aufgeteilt worden. Darunter auch 52 Millionen Euro, mit denen sich das Land an der Erstattung von Kitabeiträgen beteiligt. Mit dem Geld aus dem Sondervermögen sollen kritische Einsparungen der öffentlichen Hand vermieden werden. Kathrin Anders erklärt: „Diese Zahlungen wenden aber nicht nur Einsparungen ab, sondern ermöglichen den dringend benötigten Ausbau der Ganztagesbetreuung und der Kita-Angebote.“
